In den letzten Tagen sind die Antworten der Landesregierung auf mehrere meiner Kleinen Anfragen eingegangen. Gestern haben allein vier ihre Drucksachennummern erhalten. Ich werde mich nach und nach damit beschäftigen.

Heute widme ich mich nur der Antwort auf meine Kleine Anfrage 3028 zum Thema Tourismus. (Landtagsdrucksache 4/7983)

Nach Auskunft der Landesregierung gab es den von den Medien vermeldete Einruch bei den Übernachtungszahlen im ersten Halbjar 2009 nicht. Waren die Medien falsch informiert oder ist es die Landesregierung oder lügt da jemand?

Interessant ist auch die Antwort auf meine Frage 4. Demnach steigt der Tourismus in Brandenburg seit 2003 stark an und hat sich mehr als verdoppelt.

Wie passt das zu den immer wieder zu hörenden Meldungen oder auch Behauptungen von Mitgliedern der Landesregierung, die Tourismusbranche leide unter dem sogenannten Rechtsextremismus? 2004 wurde meine von der Landesregierung ständig als rechtsextrem verleumdete DVU-Fraktion erneut und sogar verstärkt in den Landtag gewählt … und der Tourismus wuchs ungestört weiter.

Wie lässt sich dieser Widerspruch erklären?

Ganz einfach: Diese Landesregierung stellt Sachverhalte jeweils so dar, wie es ihr gerade nützlich erscheint. Will sie “gegen rechts” hetzen, schwächelt der Tourismus, will sie ihre eigene Wirtschaftspolitik loben, boomt der Tourismus. Derart widersprüchliche Aussagen kann man sogar gerne am selben Tag von sich geben, da die Brandenburger Presse unkritisch alles wiedergibt, was ihr vorgegeben wird.

Liane Hesselbarth MdL