Die DVU-Landtagsfraktion beobachtet am Wahlabend die Auszählung
Pressekonferenz am Montag
Potsdam – Am Sonntag, den 27. September 2009, bleiben die Räume der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion geschlossen. Die Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth ruft alle Abgeordneten und Mitarbeiter auf, in ihrem Wahllokal die Auszählung der Landtagswahlstimmen zu beobachten, statt den Wahlabend im Landtagsgebäude auf dem Potsdamer Brauhausberg zu verbringen.
Liane Hesselbarth:
„Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass bei Wahlen in Deutschland in Größenordnungen gemauschelt wird. Die Erfahrung lehrt aber auch, dass weniger gemauschelt wird, wenn Bürger die Stimmauszählung beobachten – viel weniger DVU-Stimmen landen auf dem Haufen der ungültigen Stimmzettel, wenn solche Schummeleien vor den Augen aufmerksamer Bürger durchgeführt werden müssten.
Am 27. September finden in Brandenburg die Bundestags- und die Landtagswahlen gleichzeitig statt. Die Stimmen zur Bundestagswahl müssen zuerst ausgezählt werden und mit der Auszählung der Landtagswahlstimmen kann erst am späten Abend begonnen werden. Ich sehe keinen Sinn darin, bis in die Nacht im Landtagsgebäude zu sitzen, bevor auch nur Hochrechnungen über die Landtagswahl vorliegen. Ich sehe aber sehr wohl einen Sinn darin, in den Wahllokalen für eine saubere Wahl zu sorgen und die vielen ehrlichen Wahlhelfer zu unterstützen.
Deswegen habe ich meine Abgeordnetenkollegen und die Fraktionsmitarbeiter aufgerufen, lieber den Abend in ihrem jeweiligen Wahllokal zu verbringen.“
Liane Hesselbarth will sich im Landtagspräsidium dafür einsetzen, dass es grundsätzlich keine Zusammenlegung von Brandenburger und Bundestagswahlen mehr gibt. Die möglicherweise höhere Wahlbeteiligung wiege die Nachteile durch die Zusammenlegung – spätere Auszählung z.B. der Landtagswahlstimmen verbunden mit einer Herabwürdigung der jeweiligen Brandenburger Wahl, Verwirrung der Wähler, Übermaß an Wahlwerbung – nicht auf.
Pressekonferenz
Am Montag, den 28. September 2009, steht Liane Hesselbarth von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr Journalisten für Fragen in Raum 701 des Landtages zur Verfügung.