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Archiv für Kategorie Neuigkeiten
Auszug
Verfasst von Abt. Presse unter Mitteilungen, Neuigkeiten
Heute ziehen wir aus den Büroräumen aus, in denen die Abgeordneten der DEUTSCHEN VOLKSUNION und ihre Mitarbeiter seit der Brandenburger Landtagswahl 1999 arbeiten.
Die Räume sind jetzt schon recht leer, es stehen fast nur noch die Möbel darin, die vom Landtag zur Verfügung gestellt wurden.
Nach so langer Zeit ist es ein seltsames Gefühl.
Verkauf von Brandenburger Seen durch die BVVG
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Kleine Anfragen, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Bereits am 28. September, also am Tag nach der Landtagswahl, erhielt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 3007 die Drucksachennummer 4/8014. Aufgrund des Umzuges der Website verzichtete ich darauf, sie gleich hier einzustellen und hole das hiermit nach.
Zusammengefasst antwortete die Landesregierung: Zum Rest des Beitrags »
Wir sind wieder da!
Verfasst von webmaster unter Mitteilungen, Neuigkeiten
Das technische Problem ist gelöst und die Website der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion ist wieder online.
Diese Website wird weiter bestehen, auch wenn die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION im Landtag Brandenburg der 4. Wahlperiode in den nächsten Tagen ihre Existenz beendet. Diese Website wird als Archiv weiterexistieren und, wenn es gewünscht ist, nach der nächsten Landtagswahl wieder als Website der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion fungieren.
Wir sind bald wieder da!
Verfasst von webmaster unter Mitteilungen, Neuigkeiten
Beim Umzug unserer Website auf einen anderen Server gab es die erwarteten lösbaren Probleme, ein völlig unerwartetes Problem, was sich irgendwann von selbst löste, und ein erwartetes Problem, welches sich wider Erwarten bisher noch nicht lösen ließ.
Deswegen sehen Sie jetzt hier diese Not-Website, bis wir die Technik in den Griff bekommen haben.
Verfassungsklage gegen Platzeck und Blechinger
Verfasst von Abt. Presse unter Kleine Anfragen, Michael Claus, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
DVU-Landtagsabgeordneter Michael Claus will per einstweiliger Anordnung Beantwortung einer Kleinen Anfrage erzwingen
Potsdam – Mehr als sechs Wochen benötigte die Brandenburger Landesregierung, um auf die umfangreiche Kleine Anfrage 2982 des DVU-Landtagsabgeordneten Michael Claus mit einem einzigen Satz zu reagieren, der keine einzige der gestellten Fragen beantwortet. Aufgrund des bevorstehenden Endes der Wahlperiode würde eine Nachfrage des Abgeordneten nicht mehr beantwortet werden. Michael Claus hat deswegen das Landesverfassungsgericht angerufen. Zum Rest des Beitrags »
Neue Lügen gegen die DVU-Fraktion (ergänzt)
Verfasst von Abt. Presse unter Mitteilungen, Neuigkeiten, Öffentlichkeitsarbeit
In der Statistik des Landtages ist u.a. verzeichnet, wie oft die einzelnen Abgeordneten während der Plenarsitzungen ans Rednerpult getreten sind. Auf den Plätzen 1 bis 6 der Statistik für die 4. Wahlperiode mit Stand 30. Juni 2006 – die beiden Plenarsitzungen im Juli fehlen – stehen die sechs Abgeordneten der DEUTSCHEN VOLKSUNION.
Aber beim “Aufstand der Anständigen” im “Kampf gegen rechts” interessieren solche Fakten nicht. Und drei Tage vor der Landtagswahl interessieren Fakten schon gar nicht mehr, vor allem dann nicht, wenn sie für die DVU sprechen.
So verbreitet dpa heute eine Meldung, Zum Rest des Beitrags »
Arzneimittel-Entsorgung in Brandenburg
Verfasst von Markus Nonninger MdL unter Kleine Anfragen, Markus Nonninger, Mitteilungen, Neuigkeiten
Deutschland ist bekanntlich DAS Land der sorgfältigen Müllentsorgung. Bei uns wird alles fein säuberlich getrennt und dann auch getrennt entsorgt. Zumindest in der Theorie.
Denn es häufen sich die Beschwerden von Brandenburgern, die abgelaufene Arzneimittel ordnungsgemäß entsorgen wollten, denen aber die zuständigen Apotheken eine Abfuhr erteilten.
Bereits letzten Donnerstag stellte ich deswegen die Kleine Anfrage 3058 an die Landesregierung, um mehr über diese Problematik zu erfahren. (Landtagsdrucksache 4/7995)
DVU-Sieg vor Verfassungsgericht
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Presseerklärung des Verfassungsgerichts
Brandenburger Verfassungsgericht: Der Ausschluss des DVU-Abgeordneten Markus Nonninger aus der Landtagssitzung vor einem Jahr war rechtswidrig.
Potsdam – Vor genau einem Jahr hatte die Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg, Gerline Stobrawa (LINKE), den DVU-Volksvertreter Markus Nonninger aus einer Plenarsitzung des Landtages ausgeschlossen. Heute hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg entschieden, dass dieser Ausschluss rechtswidrig war.
Frau Stobrawa hatte Herrn Nonninger am 17. September 2009 bereits einen Ordnungsruf erteilt, weil er angeblich einen anderen Abgeordneten mit dem NS-Propagandaminister Goebbels verglichen hätte. Auf Intervention dieses Abgeordneten hatte die LINKEN-Abgeordnete den DVU-Abgeordneten dann des Saales verwiesen und vom Rest der Plenarsitzung ausgeschlossen. Zum Rest des Beitrags »