Archiv für Kategorie Mitteilungen

Auszug

Heute ziehen wir aus den Büroräumen aus, in denen die Abgeordneten der DEUTSCHEN VOLKSUNION und ihre Mitarbeiter seit der Brandenburger Landtagswahl 1999 arbeiten.

Die Räume sind jetzt schon recht leer, es stehen fast nur noch die Möbel darin, die vom Landtag zur Verfügung gestellt wurden.

Nach so langer Zeit ist es ein seltsames Gefühl.

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Verkauf von Brandenburger Seen durch die BVVG

Bereits am 28. September, also am Tag nach der Landtagswahl, erhielt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 3007 die Drucksachennummer 4/8014. Aufgrund des Umzuges der Website verzichtete ich darauf, sie gleich hier einzustellen und hole das hiermit nach.

Zusammengefasst antwortete die Landesregierung: Zum Rest des Beitrags »

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Wir sind wieder da!

Das technische Problem ist gelöst und die Website der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion ist wieder online.

Diese Website wird weiter bestehen, auch wenn die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION im Landtag Brandenburg der 4. Wahlperiode in den nächsten Tagen ihre Existenz beendet. Diese Website wird als Archiv weiterexistieren und, wenn es gewünscht ist, nach der nächsten Landtagswahl wieder als Website der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion fungieren.

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Wir sind bald wieder da!

Beim Umzug unserer Website auf einen anderen Server gab es die erwarteten lösbaren Probleme, ein völlig unerwartetes Problem, was sich irgendwann von selbst löste, und ein erwartetes Problem, welches sich wider Erwarten bisher noch nicht lösen ließ.

Deswegen sehen Sie jetzt hier diese Not-Website, bis wir die Technik in den Griff bekommen haben.

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Neue Lügen gegen die DVU-Fraktion (ergänzt)

In der Statistik des Landtages ist u.a. verzeichnet, wie oft die einzelnen Abgeordneten während der Plenarsitzungen ans Rednerpult getreten sind. Auf den Plätzen 1 bis 6 der Statistik für die 4. Wahlperiode mit Stand 30. Juni 2006 – die beiden Plenarsitzungen im Juli fehlen – stehen die sechs Abgeordneten der DEUTSCHEN VOLKSUNION.

Aber beim “Aufstand der Anständigen” im “Kampf gegen rechts” interessieren solche Fakten nicht. Und drei Tage vor der Landtagswahl interessieren Fakten schon gar nicht mehr, vor allem dann nicht, wenn sie für die DVU sprechen.

So verbreitet dpa heute eine Meldung, Zum Rest des Beitrags »

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Rückgang des Tourismus im Land Brandenburg

In den letzten Tagen sind die Antworten der Landesregierung auf mehrere meiner Kleinen Anfragen eingegangen. Gestern haben allein vier ihre Drucksachennummern erhalten. Ich werde mich nach und nach damit beschäftigen.

Heute widme ich mich nur der Antwort auf meine Kleine Anfrage 3028 zum Thema Tourismus. (Landtagsdrucksache 4/7983)

Nach Auskunft der Landesregierung gab es den von den Medien vermeldete Einruch bei den Übernachtungszahlen Zum Rest des Beitrags »

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Arzneimittel-Entsorgung in Brandenburg

Deutschland ist bekanntlich DAS Land der sorgfältigen Müllentsorgung. Bei uns wird alles fein säuberlich getrennt und dann auch getrennt entsorgt. Zumindest in der Theorie.

Denn es häufen sich die Beschwerden von Brandenburgern, die abgelaufene Arzneimittel ordnungsgemäß entsorgen wollten, denen aber die  zuständigen Apotheken eine Abfuhr erteilten.

Bereits letzten Donnerstag stellte ich deswegen die Kleine Anfrage 3058 an die Landesregierung, um mehr über diese Problematik zu erfahren. (Landtagsdrucksache 4/7995)

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Umgang der Landesregierung mit den S-Bahn-Ausfällen im VBB

Mit 28 Millionen Euro jährlich beteiligt sich das Land Brandenburg an der Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB). (Ich hoffe, diese den Medien entnommene Zahl stimmt, denn die entsprechende Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 3005 “Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs des VBB durch das Land Brandenburg” ist bisher noch nicht und schon gar nicht pünktlich gestern bei mir eingegangen.)

Zu melden hat Brandenburg aber in Sachen S-Bahn herzlich wenig Zum Rest des Beitrags »

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Neue Debatte um elektronische Fussfessel

Fragen von Landtagsabgeordneten an die Brandenburger Landesregierung sind unverzüglich nach bestem Wissen und vollständig zu beantworten. So bestimmt es Artikel 56 der Brandenburger Landesverfassung. (genauer Wortlaut)

Die ebenfalls einschlägige Geschäftsordnung des Landtages ist großzügiger, denn in § 56 Absatz 3 ist von einer Frist von vier Wochen die Rede. (die komplette Geschäftsordnung als PDF)

Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 2982 vom 28. Juli 2009 benötigte volle acht Wochen, um die Drucksachennummer 4/7974 zu erhalten. Zum Rest des Beitrags »

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Schwarzarbeit auf der Großbaustelle BBI III

Bei der Auswertung der Antwort der Landesregierung (Drucksache 4/7973) auf meine Kleine Anfrage 3006 bin ich schon auf ein paar sehr interessante “Antworten” gestoßen.

Manchmal könnte man wirklich lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

Da werden auf der größten Baustelle Brandenburgs 40 Schwarzarbeiter entdeckt … und die Brandenburger Landesregierung ist nicht fähig, Zum Rest des Beitrags »

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