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Archiv für Kategorie Pressemitteilungen
Verfassungsklage gegen Platzeck und Blechinger
Verfasst von Abt. Presse unter Kleine Anfragen, Michael Claus, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
DVU-Landtagsabgeordneter Michael Claus will per einstweiliger Anordnung Beantwortung einer Kleinen Anfrage erzwingen
Potsdam – Mehr als sechs Wochen benötigte die Brandenburger Landesregierung, um auf die umfangreiche Kleine Anfrage 2982 des DVU-Landtagsabgeordneten Michael Claus mit einem einzigen Satz zu reagieren, der keine einzige der gestellten Fragen beantwortet. Aufgrund des bevorstehenden Endes der Wahlperiode würde eine Nachfrage des Abgeordneten nicht mehr beantwortet werden. Michael Claus hat deswegen das Landesverfassungsgericht angerufen. Zum Rest des Beitrags »
DVU-Sieg vor Verfassungsgericht
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Presseerklärung des Verfassungsgerichts
Brandenburger Verfassungsgericht: Der Ausschluss des DVU-Abgeordneten Markus Nonninger aus der Landtagssitzung vor einem Jahr war rechtswidrig.
Potsdam – Vor genau einem Jahr hatte die Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg, Gerline Stobrawa (LINKE), den DVU-Volksvertreter Markus Nonninger aus einer Plenarsitzung des Landtages ausgeschlossen. Heute hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg entschieden, dass dieser Ausschluss rechtswidrig war.
Frau Stobrawa hatte Herrn Nonninger am 17. September 2009 bereits einen Ordnungsruf erteilt, weil er angeblich einen anderen Abgeordneten mit dem NS-Propagandaminister Goebbels verglichen hätte. Auf Intervention dieses Abgeordneten hatte die LINKEN-Abgeordnete den DVU-Abgeordneten dann des Saales verwiesen und vom Rest der Plenarsitzung ausgeschlossen. Zum Rest des Beitrags »
Norbert Schulze ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion
Norbert Schulze MdL
Einstimmiges Wahlergebnis für Nachfolger von Sigmar-Peter Schuldt
Potsdam – In ihrer heutigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) im Landtag Brandenburg einen Parlamentarischen Geschäftsführer und die Mitglieder für mehrere Landtagsausschüsse neu. Die Neuwahl war nach dem Tod des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers, des DVU-Landtagsabgeordneten Sigmar-Peter Schuldt, notwendig geworden.
Während der Sitzung, an welcher Harald Heinze erstmals als Landtagsabgeordneter teilnahm, wurde Zum Rest des Beitrags »
Harald Heinze ist jetzt auch DVU-Landtagsabgeordneter
Verfasst von Abt. Presse unter Harald Heinze, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Der Kreistagsabgeordnete und bisherige Fraktionsreferent ist seit 1. September Mitglied des Landtages Brandenburg
Harald Heinze MdL seit 1. September 2009
Potsdam – Nach einem Gespräch mit Landeswahlleiter Bruno Küpper heute früh im Landtag ist es jetzt amtlich: Harald Heinze ist seit heute Mitglied des Landtages Brandenburg.
Auf einer anschließenden Fraktionssitzung wurde der neue DVU-Landtagsabgeordnete Zum Rest des Beitrags »
Neuer DVU-Landtagsabgeordneter in Brandenburg
Verfasst von Abt. Presse unter Harald Heinze, Neuigkeiten, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Harald Heinze rückt für Sigmar-Peter Schuldt nach
Potsdam – Als nächster Kandidat auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) für die Brandenburger Landtagswahl von 2004 wird Harald Heinze (51) aus Lauchhammer für den am vergangenen Sonntag verstorbenen Sigmar-Peter Schuldt in den Landtag nachrücken.
Harald Heinze ist derzeit als Referent für die Brandenburger DVU-Landtagsfraktion tätig. Vorbehaltlich der Entscheidung des Landeswahlleiters wird er sein Mandat annehmen und so schnell wie möglich seine Tätigkeit als Volksvertreter im Landtag Brandenburg aufnehmen.
Trauer um Sigmar-Peter Schuldt
Verfasst von Abt. Presse unter Neuigkeiten, Norbert Schulze, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Sigmar-Peter Schuldt MdL 9.8.1950 bis 23.8.2009
Der Brandenburger DVU-Landtagsabgeordnete und -Landesvorsitzende starb am 23. August 2009 nach langer schwerer Krankheit
Potsdam – Während einer DVU-Wahlkundgebung am gestrigen Sonntag in Eberswalde (Landkreis Barnim) erreichte uns die traurige Nachricht: Unser Kamerad Sigmar-Peter Schuldt, Mitglied des Brandenburger Landtages, Parlamentarischer Geschäftsführer unserer DVU-Landtagsfraktion, Mitglied des Kreistages Potsdam-Mittelmark und Vorsitzender des DVU-Landesverbandes Brandenburg, ist nach langer schwerer Krankheit von seinen Leiden erlöst worden und gegen Mittag verstorben.
Mit dem Unternehmensberater Sigmar-Peter Schuldt Zum Rest des Beitrags »
Tote Brandenburger in Afghanistan – Schönbohm: „Wir machen nichts!“
Verfasst von Abt. Presse unter Michael Claus, Neuigkeiten, Plenum, Pressemitteilungen
Zynische Antwort auf Mündliche Anfrage der DVU
Potsdam – „Wir machen nichts“ antwortete Innenminister Schönbohm auf die Frage des DVU-Landtagsabgeordneten Claus, ob sich die Brandenburger Landesregierung bei der Bundesregierung dafür verwenden werde, weitere Opfer deutscher Soldaten in Afghanistan zu vermeiden.
In der letzten Fragestunde der laufenden Wahlperiode des Landtages Brandenburg Zum Rest des Beitrags »