Archiv für Kategorie Birgit Fechner

Norbert Schulze ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion

Norbert Schulze MdL

Norbert Schulze MdL

Einstimmiges Wahlergebnis für Nachfolger von Sigmar-Peter Schuldt

Potsdam – In ihrer heutigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) im Landtag Brandenburg einen Parlamentarischen Geschäftsführer und die Mitglieder für mehrere Landtagsausschüsse neu. Die Neuwahl war nach dem Tod des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers, des DVU-Landtagsabgeordneten Sigmar-Peter Schuldt, notwendig geworden.

Während der Sitzung, an welcher Harald Heinze erstmals als Landtagsabgeordneter teilnahm, wurde Zum Rest des Beitrags »

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88. Plenarsitzung: DVU-Reden zu den DVU-Anträgen

Inzwischen hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) die Videos mit den Redebeiträgen der Abgeordneten aus der 88. und letzten Landtagssitzung ins Netz gestellt. (Redebeiträge der 88. Plenarsitzung des 4. Brandenburger Landtages auf rbb-online.de)

Neben dem Beitrag von Birgit Fechner zur Aktuellen Stunde verlinken wir hier die Videos zu den Redebeiträgen der DVU-Volksvertreter zu den drei DVU-Anträgen, die an diesem 2. Juli 2009 im Landtagsplenum behandelt wurden.

  • Birgit Fechner in der Aktuellen Stunde zum Thema “Mehr Qualität für Bildung – Umsteuern jetzt”
  • Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
  • Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag“Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
  • Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
  • Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
  • Birgit Fechner begründet den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”
  • Birgit Fechner verteidigt den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”

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Birgit Fechners Rede und das skandalöse Verhalten der Linken

Am Donnerstag, den 14. Mai 2009 trat die DVU-Volksvertreterin Birgt Fechner im Plenarsaal des Landtages Brandenburg ans Rednerpult.

Weil sie — zumindest nach Ansicht unserer Fraktion und von immer mehr Deutschen — Wahrheiten aussprach, wurde sie von den angeblichen Demokraten von links und ganz links, allen voran die zu parteipolitischer Neutralität verpflichtete stellvertretende Parlamentspräsidentin Gerline Stobrawa (DIE LINKE), beschimpft, verleumdet und in der Ausübung ihres Rederechts behindert.

Der rbb (Rundfunk Berlin Brandenburg) hat ein Video der Rede ins Netz gestellt. Überzeugen Sie sich selbst, ob die Vorwürfe gegen Frau Fechner zutreffen. Bitte beachten Sie, daß Sie bei dieser Art der Darstellung nur einen Bruchteil der Zwischenrufe und Pöbeleien hören können, die Frau Fechner über sich ergehen lassen musste, selbstverständlich ohne, daß Frau Stobrawa ihren amtlichen Verpflichtungen nachgekommen wäre.

Birgit Fechners Rede auf rbb-online.de: http://www.rbb-online.de/etc/medialib/rbb/rbb/imparlament/brandenburg/14__mai_2009/birgit_fechner__dvu.asx.format_38081.2.asx.

Der Parlamentarische Geschäftsführer (PG) der SPD-Fraktion, Christoph Schulze, schritt in einer Kurzintervention zur Selbstentlarvung: http://www.rbb-online.de/etc/medialib/rbb/rbb/imparlament/brandenburg/14__mai_2009/christoph_schulze.asx.format_78829.2.asx.

Birgit Fechner ließ es sich nicht nehmen, ihm die passende Antwort zu geben: http://www.rbb-online.de/etc/medialib/rbb/rbb/imparlament/brandenburg/14__mai_2009/birgit_fechner__dvu0.asx.format_18333.2.asx.

Ganz im Sinne des SPD-PG Schulze wünschen wir der Rede eine weite Verbreitung. Doch ob die Bürger tatsächlich das peinliche Geheuchel und das mangelhafte Benehmen der Roten und Blut-Roten besser finden als die Rede von Birgit Fechner, die unbequeme und von den Herrschenden unerwünschte Wahrheiten aussprach?

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Versprochen ist versprochen … und wird dann doch gebrochen

Schlagzeilen von gestern:

  • Märkische Allgemeine Zeitung: SPD will mehr Geld für Kita-Personal / Betreuungsschlüssel soll nach der Wahl verbessert werden
  • Tagesspiegel: SPD setzt im Wahlkampf auf Bildung — bis 2014 sollen in Brandenburg 1250 neue Lehrer neu eingestellt werden
  • Schweriner Volkszeitung: SPD will mit Bildung punkten
  • usw., usf.. Zum Rest des Beitrags »

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Täglich werden in Brandenburg durchschnittlich fünf Brände gelegt, aber das scheint niemanden wirklich zu interessieren

Im Jahr 2007 gab es in Brandenburg 1780 Fälle von Brandstiftungen (siehe Kleine Anfrage, Drucksache 4/7122). Auch in Berlin kommt es fast täglich zu Brandanschlägen auf Autos.

Doch wenn man die Presse verfolgt, dann finden diese Fälle nicht statt. Zum Rest des Beitrags »

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DVU: Künstliche Befruchtung fördern

Ähnlich wie Sachsen soll sich auch Brandenburg für die Erfüllung des Kinderwunsches durch künstliche Befruchtung stark machen

Potsdam — Der Landtag Brandenburg wird sich in seinen Februarsitzungen mit einem DVU-Antrag (Drucksache 4/7255) zur Unterstützung der medizinischen Kinderwunschbehandlung beschäftigen. Die sechs national-freiheitlichen Volksvertreter der Deutschen Volksunion hatten den Antrag in ihrer gestrigen Fraktionssitzung beschlossen, so dass er noch kurz vor Antragsschluss beim Landtag eingereicht werden konnte.

Die DVU fordert auf Bundesebene eine Änderung des Sozialgesetzbuches V, damit wieder mehr Maßnahmen der sogenannten assistierten Humanreproduktion, also der künstlichen Befruchtung, von den Krankenkassen übernommen werden. Auf Landesebene soll Brandenburg die betroffenen Familien nach dem Willen der DVU durch Zuschüsse, Kostenübernahmen o.ä. unterstützen, wie Sachsen es bereits beschlossen hat und wie auch die Bundesfamilienministerin fordert.

Die familienpolitische Fraktionssprecherin Birgit Fechner erläutert den Hintergrund der Initiative:

„Die demografische Entwicklung, also der stetige Geburtenrückgang gerade in Brandenburg, wird ein immer größeres Problem für uns. Doch die einzige wirklich „erfolgreiche” Form der Familienpolitik in der Bundesrepublik ist die Finanzierung von Abtreibungen durch die Krankenkassen, also das Töten zigtausender Kinder noch vor der Geburt – und das auf Kosten der Sozialversicherten. Die DVU will hier gegensteuern und erreichen, dass auch lebensfreundliche Maßnahmen finanziert werden. Dieser Antrag wird nicht die Wende in der Bevölkerungsentwicklung bringen, aber er kann ein erster Schritt sein.”

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Azubi-Notstand

Jürgen Rüttgers, einstiger Bundesminister für Bildung, löste im Jahr 2000 öffentliche Empörung aus, als er verlauten ließ: Statt Inder an die Computer müssen unsere Kinder an die Computer.

Man sprach damals davon, dass in der Bundesrepublik ein „Bildungsnotstand“ um sich greife und zu wenig deutsche Schüler eine ausreichende schulische Qualifizierung erreichen, die es ihnen ermöglichen würde, ein Studium im Software-Bereich aufzunehmen. Man hatte Angst davor, dass gut ausgebildete indische Informatiker die Lücken auf unserem Arbeitsmarkt füllen würden, die sämtliche Regierungsparteien der letzten Jahrzehnte zu verschulden hatten. Zum Rest des Beitrags »

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Über den richtigen Umgang mit Kinderseelenmördern

Seit Anfang Juni lebt der als gefährlich geltende haftentlassene Sexualstraftäter Werner K. wieder im brandenburgischen Joachimsthal.

Die DVU-Volksvertreterin Birgit Fechner hat nicht nur eine Kleine Anfrage zum Thema Werner K. an die Landesregierung gerichtet, sondern auch ihre Meinung zum Umgang mit Sexualstraftätern in ihrem Weblog veröffentlicht.

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DVU-Stimme gab den Ausschlag

Jahn-Gymnasium in Rathenow soll wieder drei 7. Klassen eröffnen dürfen

Mit fünf gegen vier Stimmen hat sich der Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport heute für die erneute Einrichtung von drei 7. Klassen am Jahn-Gymnasium in Rathenow (Landkreis Havelland) ausgesprochen. Das Bildungsministerium soll dem Beschluss des Ausschusses zufolge seinen ablehnenden Bescheid zurücknehmen und die Genehmigung erteilen.

Die für die knappe Mehrheit nötige fünfte Stimme für den Antrag kam von der DVU-Abgeordneten Birgit Fechner.

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Schulden, Armut, Kriminalität — und ein „Zug der Erinnerung”

Die Nettoeinkommen der Brandenburger sinken seit Jahren, während gleichzeitig die Preise steigen.

Viele Brandenburger sind überschuldet. Im Ländervergleich gibt es in unserem Land die meisten privaten Insolvenzen.

Immer mehr Brandenburger Kinder wachsen in ärmlichen Verhältnissen auf.

Ungefähr jeder fünfte Brandenburger Schulanfänger hat Sprachstörungen. Zum Rest des Beitrags »

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