Archiv für Kategorie Liane Hesselbarth

In den letzten Tagen sind die Antworten der Landesregierung auf mehrere meiner Kleinen Anfragen eingegangen. Gestern haben allein vier ihre Drucksachennummern erhalten. Ich werde mich nach und nach damit beschäftigen.

Heute widme ich mich nur der Antwort auf meine Kleine Anfrage 3028 zum Thema Tourismus. (Landtagsdrucksache 4/7983)

Nach Auskunft der Landesregierung gab es den von den Medien vermeldete Einruch bei den Übernachtungszahlen Zum Rest des Beitrags »

Mit 28 Millionen Euro jährlich beteiligt sich das Land Brandenburg an der Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB). (Ich hoffe, diese den Medien entnommene Zahl stimmt, denn die entsprechende Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 3005 “Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs des VBB durch das Land Brandenburg” ist bisher noch nicht und schon gar nicht pünktlich gestern bei mir eingegangen.)

Zu melden hat Brandenburg aber in Sachen S-Bahn herzlich wenig Zum Rest des Beitrags »

Bei der Auswertung der Antwort der Landesregierung (Drucksache 4/7973) auf meine Kleine Anfrage 3006 bin ich schon auf ein paar sehr interessante “Antworten” gestoßen.

Manchmal könnte man wirklich lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

Da werden auf der größten Baustelle Brandenburgs 40 Schwarzarbeiter entdeckt … und die Brandenburger Landesregierung ist nicht fähig, Zum Rest des Beitrags »

Heute erhielt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 2961 die Drucksachennummer 4/7972. Es ging dabei um Anträge, Enteignungen in der DDR rückgängig zu machen.

Ziemlich oft antwortet die Landesregierung, dass ihr die nötigen Informationen fehlen, um meine Fragen zu beantworten. Ich bin das ja leider schon gewöhnt. In dieser “Antwort” lautet die Standardfloskel: “Derartige Daten sind statistisch nicht erfasst.”

Als Variation Zum Rest des Beitrags »

Laut einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen aus dem Jahr 2008 sollen insbesondere nachts zahlreiche LKW-Standplätze an den deutschen Autobahnraststätten bis zu 270 % überbelegt sein, was zu Verkehrsstau und Verkehrsgefärdungen führen könne.

Gerade für Brandenburg als Transitland ist das ein wichtiges Thema und deshalb richtete ich die Kleine Anfrage 3046 an die Brandenburger Landesregierung. (Drucksache 4/7962)

Liane Hesselbarth MdL

Ich war ja schon kurz auf die Antwort der Landesregierung (Drucksachennummer 4/7947) auf meine Kleine Anfrage 2991 zum Thema „Wirtschaftskrise in Brandenburg“ eingegangen.

Beim erneuten Durchlesen dieser Antwort bin ich wieder auf ein Phänomen gestoßen, welches meine DVU-Fraktion an dieser Regierung schon lange kritisiert: Es wird regiert und manchmal sogar „gehandelt“, ohne dass die Regierung über die dafür nötigen Informationen verfügt.

Schlimmer noch Zum Rest des Beitrags »

Erst heute bekam die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 2991 die Drucksachennummer 4/7947.

Sie enhält einiges an interessanten Informationen.

Beispielsweise sei die Zahl der Kurzarbeiter in Brandenburg Zum Rest des Beitrags »

Gestern erhielt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 2946 die Drucksachennummer 4/7945. Aufgrund anderer Verpflichtungen – personelle Änderungen in der Fraktion, Interviewtermine usw. – kann ich aber leider erst heute darauf eingehen.

Für mich sieht die Antwort aus Zum Rest des Beitrags »