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Archiv für Kategorie Markus Nonninger
Arzneimittel-Entsorgung in Brandenburg
Verfasst von Markus Nonninger MdL unter Kleine Anfragen, Markus Nonninger, Mitteilungen, Neuigkeiten
Deutschland ist bekanntlich DAS Land der sorgfältigen Müllentsorgung. Bei uns wird alles fein säuberlich getrennt und dann auch getrennt entsorgt. Zumindest in der Theorie.
Denn es häufen sich die Beschwerden von Brandenburgern, die abgelaufene Arzneimittel ordnungsgemäß entsorgen wollten, denen aber die zuständigen Apotheken eine Abfuhr erteilten.
Bereits letzten Donnerstag stellte ich deswegen die Kleine Anfrage 3058 an die Landesregierung, um mehr über diese Problematik zu erfahren. (Landtagsdrucksache 4/7995)
DVU-Sieg vor Verfassungsgericht
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Presseerklärung des Verfassungsgerichts
Brandenburger Verfassungsgericht: Der Ausschluss des DVU-Abgeordneten Markus Nonninger aus der Landtagssitzung vor einem Jahr war rechtswidrig.
Potsdam – Vor genau einem Jahr hatte die Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg, Gerline Stobrawa (LINKE), den DVU-Volksvertreter Markus Nonninger aus einer Plenarsitzung des Landtages ausgeschlossen. Heute hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg entschieden, dass dieser Ausschluss rechtswidrig war.
Frau Stobrawa hatte Herrn Nonninger am 17. September 2009 bereits einen Ordnungsruf erteilt, weil er angeblich einen anderen Abgeordneten mit dem NS-Propagandaminister Goebbels verglichen hätte. Auf Intervention dieses Abgeordneten hatte die LINKEN-Abgeordnete den DVU-Abgeordneten dann des Saales verwiesen und vom Rest der Plenarsitzung ausgeschlossen. Zum Rest des Beitrags »
Melderechtliche Verwaltungspraxis bei deutschen Heimatvertriebenen
Verfasst von Markus Nonninger MdL unter Kleine Anfragen, Markus Nonninger, Mitteilungen, Neuigkeiten
Das Bundesministerium des Innern soll im März 2009 den Bundesländern empfohlen haben, zigtausende deutsche Heimatvertriebene rückwirkend quasi zu Ausländern zu machen.
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 3. September lautet die Empfehlung, dass nur die Deutschen, die bis zum Tag der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens am 2. August 1945 jenseits von Oder und Neiße auf die Welt kamen, als im Inland geboren erfasst werden sollen. Zum Rest des Beitrags »
Norbert Schulze ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion
Norbert Schulze MdL
Einstimmiges Wahlergebnis für Nachfolger von Sigmar-Peter Schuldt
Potsdam – In ihrer heutigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) im Landtag Brandenburg einen Parlamentarischen Geschäftsführer und die Mitglieder für mehrere Landtagsausschüsse neu. Die Neuwahl war nach dem Tod des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers, des DVU-Landtagsabgeordneten Sigmar-Peter Schuldt, notwendig geworden.
Während der Sitzung, an welcher Harald Heinze erstmals als Landtagsabgeordneter teilnahm, wurde Zum Rest des Beitrags »
88. Plenarsitzung: DVU-Reden zu den DVU-Anträgen
Verfasst von Abt. Presse unter Aktuelle Stunden, Anträge, Birgit Fechner, Markus Nonninger
Inzwischen hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) die Videos mit den Redebeiträgen der Abgeordneten aus der 88. und letzten Landtagssitzung ins Netz gestellt. (Redebeiträge der 88. Plenarsitzung des 4. Brandenburger Landtages auf rbb-online.de)
Neben dem Beitrag von Birgit Fechner zur Aktuellen Stunde verlinken wir hier die Videos zu den Redebeiträgen der DVU-Volksvertreter zu den drei DVU-Anträgen, die an diesem 2. Juli 2009 im Landtagsplenum behandelt wurden.
- Birgit Fechner in der Aktuellen Stunde zum Thema “Mehr Qualität für Bildung – Umsteuern jetzt”
- Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
- Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag“Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
- Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
- Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
- Birgit Fechner begründet den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”
- Birgit Fechner verteidigt den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”
Nonninger klagt gegen Ausschluss
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Neues von den DVU-Abgeordneten, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Brandenburgs Landesverfassungsgericht soll über willkürlichen Ausschluss aus einer Plenarsitzung des Landtages befinden
Potsdam — Der brandenburgische DVU-Landtagsabgeordnete Markus Nonninger hat gestern beim Landesverfassungsgericht eine Organklage gegen Landtagspräsident Gunter Fritsch und seine Vizepräsidentin Gerlinde Stobrawa eingereicht. Wie die von Nonninger beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Ingmar Knop in Dessau mitteilte, wende sich der DVU-Volksvertreter mit dieser Klage gegen seinen Ausschluss aus der Plenarsitzung am 17. September 2008. Zum Rest des Beitrags »
Kommunistin lässt Maske fallen: DVU-Volksvertreter von Landtagssitzung ausgeschlossen
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Neues von den DVU-Abgeordneten, Neuigkeiten, Pressemitteilungen
Potsdam — Weil er dem SPD-Abgeordneten Christoph Schulze vorwarf, im Landtag immer wieder auf Joseph Goebbels zu verweisen und diesen zu zitieren, und sich diesen Nazi-Demagogen zum rhetorischen Vorbild genommen zu haben, wurde der DVU-Volksvertreter Markus Nonninger von der 71. Plenarsitzung des Landtages am 17. September ausgeschlossen.
Die stellvertretende Parlamentspräsidentin Gerlinde Stobrawa (LINKE) setzte mit dem Ausschluss wiedereinmal die in Potsdam herrschende Regel durch, dass linke Abgeordnete im Plenum DVU-Abgeordnete beleidigen und verleumden, sich DVU-Abgeordnete aber nicht dagegen verteidigen dürfen.
Ruft DIE LINKE zum Kiffen auf?
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Mitteilungen, Neues von den DVU-Abgeordneten, Neuigkeiten
„Überall im Land Brandenburg hängen und kleben sie: Handy-große Werbezettel der sozialistischen Jugend, die sich selbst solid nennt und doch alles andere als solide ist. Denn mit diesen Aufklebern propagiert solid den freien Gebrauch von Drogen. …” Zum Rest des Beitrags »
„Allen Opfern des KZ Sachsenhausen”
Verfasst von Abt. Presse unter Markus Nonninger, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Kranzniederlegung in der Gedenkstätte
Die Abordnung der DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg, der Parlamentarische Geschäftsführer MdL Sigmar-Peter Schuldt und MdL Markus Nonninger, legt in diesen Minuten in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz der Fraktion nieder. Auf der Kranzschleife heißt es:
“Allen Opfern des KZ Sachsenhausen – auch Edmund Stadtler, Karl Heinrich, Horst Graf von Einsiedel, Heinrich George, Emil Unfried, Otto Nerz, Erich Nehlhans. DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg”
Nonninger: „Lex SPD“ für Brandenburgs Presse
Verfasst von Abt. Presse unter Gesetzentwürfe, Markus Nonninger, Pressemitteilungen
Potsdam – Für mehr Transparenz in der brandenburgischen Presselandschaft wird eine Gesetzesänderung sorgen, die auf Antrag der DVU-Fraktion heute im Landtag debattiert wird. Künftig soll die finanzielle Beteiligung von Parteien und parteieigenen Unternehmen an Zeitungen in deren Impressum angezeigt werden.