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Archiv für Kategorie Kleine Anfragen
Arzneimittel-Entsorgung in Brandenburg
Verfasst von Markus Nonninger MdL unter Kleine Anfragen, Markus Nonninger, Mitteilungen, Neuigkeiten
Deutschland ist bekanntlich DAS Land der sorgfältigen Müllentsorgung. Bei uns wird alles fein säuberlich getrennt und dann auch getrennt entsorgt. Zumindest in der Theorie.
Denn es häufen sich die Beschwerden von Brandenburgern, die abgelaufene Arzneimittel ordnungsgemäß entsorgen wollten, denen aber die zuständigen Apotheken eine Abfuhr erteilten.
Bereits letzten Donnerstag stellte ich deswegen die Kleine Anfrage 3058 an die Landesregierung, um mehr über diese Problematik zu erfahren. (Landtagsdrucksache 4/7995)
Melderechtliche Verwaltungspraxis bei deutschen Heimatvertriebenen
Verfasst von Markus Nonninger MdL unter Kleine Anfragen, Markus Nonninger, Mitteilungen, Neuigkeiten
Das Bundesministerium des Innern soll im März 2009 den Bundesländern empfohlen haben, zigtausende deutsche Heimatvertriebene rückwirkend quasi zu Ausländern zu machen.
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 3. September lautet die Empfehlung, dass nur die Deutschen, die bis zum Tag der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens am 2. August 1945 jenseits von Oder und Neiße auf die Welt kamen, als im Inland geboren erfasst werden sollen. Zum Rest des Beitrags »