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Archiv für Kategorie Norbert Schulze
Verkauf von Brandenburger Seen durch die BVVG
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Kleine Anfragen, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Bereits am 28. September, also am Tag nach der Landtagswahl, erhielt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 3007 die Drucksachennummer 4/8014. Aufgrund des Umzuges der Website verzichtete ich darauf, sie gleich hier einzustellen und hole das hiermit nach.
Zusammengefasst antwortete die Landesregierung: Zum Rest des Beitrags »
Brandenburg – Zentrum der Abfallkriminalität!
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Kleine Anfragen, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Nach einem Bericht des Bundeskriminalamts soll Brandenburg das Zentrum der illegalen Abfallverschiebung in Deutschland sein – 16 der 34 bekannten Tatorte lägen im Land Brandenburg.
Aufgrund von entsprechenden Medienberichten erarbeitete ich meine Kleine Anfrage 3041 (Drucksachennummer 4/7952), in der ich der Brandenburger Landesregierung fünf Fragen zu diesem Thema stelle.
Norbert Schulze ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion
Norbert Schulze MdL
Einstimmiges Wahlergebnis für Nachfolger von Sigmar-Peter Schuldt
Potsdam – In ihrer heutigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) im Landtag Brandenburg einen Parlamentarischen Geschäftsführer und die Mitglieder für mehrere Landtagsausschüsse neu. Die Neuwahl war nach dem Tod des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers, des DVU-Landtagsabgeordneten Sigmar-Peter Schuldt, notwendig geworden.
Während der Sitzung, an welcher Harald Heinze erstmals als Landtagsabgeordneter teilnahm, wurde Zum Rest des Beitrags »
Trauer um Sigmar-Peter Schuldt
Verfasst von Abt. Presse unter Neuigkeiten, Norbert Schulze, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Sigmar-Peter Schuldt MdL 9.8.1950 bis 23.8.2009
Der Brandenburger DVU-Landtagsabgeordnete und -Landesvorsitzende starb am 23. August 2009 nach langer schwerer Krankheit
Potsdam – Während einer DVU-Wahlkundgebung am gestrigen Sonntag in Eberswalde (Landkreis Barnim) erreichte uns die traurige Nachricht: Unser Kamerad Sigmar-Peter Schuldt, Mitglied des Brandenburger Landtages, Parlamentarischer Geschäftsführer unserer DVU-Landtagsfraktion, Mitglied des Kreistages Potsdam-Mittelmark und Vorsitzender des DVU-Landesverbandes Brandenburg, ist nach langer schwerer Krankheit von seinen Leiden erlöst worden und gegen Mittag verstorben.
Mit dem Unternehmensberater Sigmar-Peter Schuldt Zum Rest des Beitrags »
Verkauf von Brandenburger Seen durch die BVVG
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Kleine Anfragen, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Die Medien meldeten in jüngster Zeit, dass der Verkauf von Brandenburger Seen zwar vorerst gestoppt, jedoch der Streit über dieses Problem noch lange nicht beigelegt sei. Einer Internetumfrage zufolge haben sich 92 Prozent der teilnehmenden Bürger gegen einen Verkauf der Seen ausgesprochen. Im Ergebnis einer Privatisierung werden grundsätzliche Nachteile für die berechtigten Interessen der Allgemeinheit befürchtet. Zum Rest des Beitrags »
Realisierung der Fortführung des Schuldenmanagements Abwasser
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Kleine Anfragen, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Gestern erhielt ich die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Landtagsdrucksache 4/7589) zum Thema “Realisierung der Fortführung des Schuldenmanagements Abwasser“.
Sie können diese Antwort mit der Drucksachennummer 4/7716 von der Website des Landtages Brandenburg als PDF-Datei herunterladen.
Norbert Schulze MdL
DVU beantragt Stasi-Beauftragten
Verfasst von Abt. Presse unter Anträge, Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Ab September soll er sich um die MfS-Akten, die Stasi-Opfer und die Aufklärung über das SED-Regime kümmern
Potsdam — Einen Antrag zur Schaffung des Amtes eines Landesbeauftragten für die Hinterlassenschaft des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen ‘DDR’
haben die sechs Volksvertreter der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) heute in ihrer Fraktionssitzung im Landtag Brandenburg beschlossen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Schulze wird den Antrag während der Plenarsitzungen Anfang April begründen und verteidigen.
Die DVU beantragt, dass der Landtag die Landesregierung beauftragt, bis zum 1. September 2009 das entsprechende Amt zu schaffen und den dafür notwendigen Gesetzentwurf bis zum 31. Mai 2009 in den Landtag einzubringen.
Der Stasi-Beauftragte soll Zum Rest des Beitrags »
Norbert Schulze: Ein STASI-Beauftragter muss her!
Verfasst von Abt. Presse unter Mitteilungen, Neuigkeiten, Norbert Schulze
Norbert Schulze – MdLBB der DVU – sprach mit Betroffenen
(Beitrag für Ausgabe 2-2009 der Fraktions-Nachrichten)
Im Februar waren der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der DVU im brandenburgischen Landtag, Norbert Schulze, und sein Referent Arnold Graf bei Bürgern, die unmittelbar unter dem Unrechtsregime der SED in der DDR gelitten haben.
Anlass für diese Besuche waren die erschreckenden Wissenslücken bei jungen Menschen und die verklärten Meinungen älterer Bürger über das verbrecherische System der Staatssicherheit und der SED in der Deutschen „Demokratischen” Republik. Zum Rest des Beitrags »
Themenjahr 2009 — 20 Jahre friedliche Revolution
Verfasst von Norbert Schulze MdL unter Norbert Schulze, Plenum
(Beitrag in Ausgabe 1-2009 der Fraktions-Nachrichten)
Mit einem gemeinsamen Antrag zur Landtagssitzung am 22. Januar 2009 stellten SPD und CDU das in der Überschrift genannte Thema auf die Tagesordnung.
Für die DVU-Fraktion sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Schulze.
Lesen Sie den Extrakt seiner Rede: Zum Rest des Beitrags »