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Archiv für Kategorie Sigmar-Peter Schuldt
Norbert Schulze ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion
Norbert Schulze MdL
Einstimmiges Wahlergebnis für Nachfolger von Sigmar-Peter Schuldt
Potsdam – In ihrer heutigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) im Landtag Brandenburg einen Parlamentarischen Geschäftsführer und die Mitglieder für mehrere Landtagsausschüsse neu. Die Neuwahl war nach dem Tod des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers, des DVU-Landtagsabgeordneten Sigmar-Peter Schuldt, notwendig geworden.
Während der Sitzung, an welcher Harald Heinze erstmals als Landtagsabgeordneter teilnahm, wurde Zum Rest des Beitrags »
Neuer DVU-Landtagsabgeordneter in Brandenburg
Verfasst von Abt. Presse unter Harald Heinze, Neuigkeiten, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Harald Heinze rückt für Sigmar-Peter Schuldt nach
Potsdam – Als nächster Kandidat auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) für die Brandenburger Landtagswahl von 2004 wird Harald Heinze (51) aus Lauchhammer für den am vergangenen Sonntag verstorbenen Sigmar-Peter Schuldt in den Landtag nachrücken.
Harald Heinze ist derzeit als Referent für die Brandenburger DVU-Landtagsfraktion tätig. Vorbehaltlich der Entscheidung des Landeswahlleiters wird er sein Mandat annehmen und so schnell wie möglich seine Tätigkeit als Volksvertreter im Landtag Brandenburg aufnehmen.
Trauer um Sigmar-Peter Schuldt
Verfasst von Abt. Presse unter Neuigkeiten, Norbert Schulze, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Sigmar-Peter Schuldt MdL 9.8.1950 bis 23.8.2009
Der Brandenburger DVU-Landtagsabgeordnete und -Landesvorsitzende starb am 23. August 2009 nach langer schwerer Krankheit
Potsdam – Während einer DVU-Wahlkundgebung am gestrigen Sonntag in Eberswalde (Landkreis Barnim) erreichte uns die traurige Nachricht: Unser Kamerad Sigmar-Peter Schuldt, Mitglied des Brandenburger Landtages, Parlamentarischer Geschäftsführer unserer DVU-Landtagsfraktion, Mitglied des Kreistages Potsdam-Mittelmark und Vorsitzender des DVU-Landesverbandes Brandenburg, ist nach langer schwerer Krankheit von seinen Leiden erlöst worden und gegen Mittag verstorben.
Mit dem Unternehmensberater Sigmar-Peter Schuldt Zum Rest des Beitrags »
Sigmar-Peter Schuldt ist tot
Verfasst von Abt. Presse unter Mitteilungen, Neuigkeiten, Sigmar-Peter Schuldt
Während der DVU-Wahlkundgebung in Eberswalde erreichte uns die Nachricht:
Der Parlamentarische Geschäftsführer der DVU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des DVU-Landesverbandes Brandenburg,
Kamerad Sigmar-Peter Schuldt,
ist heute gegen Mittag nach langer schwerer Krankheit verstorben.
Bundesverfassungsgericht bestätigt DVU
Verfasst von Abt. Presse unter Neuigkeiten, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Oberste Richter erklären Vertrag Brandenburgs mit jüdischer Landesgemeinde für verfassungswidrig und nichtig
Brandenburger DVU-Landtagsfraktion zweifelt Verfassungsmäßigkeit des Vertrages bereits seit 2005 an Zum Rest des Beitrags »
DVU lehnt Kommissionseinsetzung im Wahlkampf ab
Verfasst von Abt. Presse unter Neuigkeiten, Pressemitteilungen, Sigmar-Peter Schuldt
Weiterentwicklung des Abgeordnetengesetzes ist Aufgabe des neuzuwählenden Landtages, nicht der aus dem Amt scheidenden Parlamentarier
Potsdam — Die Fraktion der Deutschen Volksunion (DVU) im Landtag Brandenburg lehnt die vom Hauptausschuss des Landtages vorgeschlagene unabhängige Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Abgeordnetengesetzes
ab. Darauf einigten sich die sechs national-freiheitlichen Volksvertreter der DVU heute in ihrer Fraktionssitzung im Landtagsgebäude auf dem Potsdamer Brauhausberg.
Der DVU-Vertreter im Hauptausschuss, der Abgeordnete Sigmar-Peter Schuldt, erläutert die Gründe, der DVU-Fraktion, den Antrag in der 84. Plenarsitzung des Landtages Brandenburg am 2. April 2009 abzulehnen:
„Bereits im Hauptausschuss hatte ich diesen Antrag im Namen meiner DVU-Fraktion abgelehnt. Es scheint eine schlechte Angewohnheit von Landtagsabgeordneten zu sein, ihren Nachfolgern der nächsten Wahlperiode Vorschriften mit auf den Weg geben zu wollen. Diese schlechte Angewohnheit soll hier nur durch die Einsetzung einer angeblich unabhängigen Kommission bemäntelt werden.
Wir von der DVU-Fraktion lehnen das ab, denn die Geschäftsordnung und das Abgeordnetengesetz für die fünfte Wahlperiode werden auch wir Abgeordneten der fünften Wahlperiode beschließen und nicht die Abgeordneten der vierten Wahlperiode.
Außerdem halte ich es für sehr schlechten Stil, eine solche Kommission ausgerechnet im Wahljahr aus dem Hut zaubern zu wollen. Warum kam der Vorschlag nicht vor einem Jahr? Schließlich hatte der Landtag im Mai 2006 beschlossen, sich rechtzeitig vor Beginn der neuen Legislaturperiode um das Thema zu kümmern. Diese Kommission wird mitten im Wahlkampf berufen werden — das ist nicht rechtzeitig, sondern in meinen Augen reiner Wahlkampf.”
DVU will schnelleres Geld für Verbrechensopfer
Strafprozessordnung soll geändert werden, um eine schnelle Opferentschädigung auch bei Strafbefehlen zu ermöglichen
Potsdam — In ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen die sechs Volksvertreter der Deutschen Volksunion (DVU) im Landtag Brandenburg auf Initiative ihres rechtspolitischen Sprechers Sigmar-Peter Schuldt einen Antrag zur Unterstützung einer Bundesratsinitiative zur Änderung der StPO. Mit der Initiative (Drucksache 4/7222), die bereits seit über einem Jahr beim Bundesrat liegt, soll ermöglicht werden, dass die Ansprüche von Verbrechensopfern auch bei Strafbefehlen berücksichtigt werden, ohne dass es zu einer Hauptverhandlung kommt.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Sigmar-Peter Schuldt:
„Mit unserem Antrag soll das sich abzeichnende Scheitern der Justizreformen zur Verbesserung des Opferschutzes quasi in letzter Minute verhindert werden. Viele Verfahren werden durch Strafbefehl erledigt, was natürlich kostengünstiger ist, aber die Rechte der Verbrechensopfer außen vor lässt. Das will meine DVU so nicht länger hinnehmen.”
Gedenken zum Volkstrauertag
Verfasst von Abt. Presse unter Liane Hesselbarth, Mitteilungen, Neues von den DVU-Abgeordneten, Neuigkeiten, Sigmar-Peter Schuldt
Kranzniederlegung in Halbe trotz „antifaschistischer” Umgestaltung des Friedhofs
Anlässlich des Volkstrauertages legten Delegationen der Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION im Landtag Brandenburg gemeinsam mit dem DVU-Landesverband Kränze zum Gedenken an die Gefallenen beider Weltkriege nieder.
Eine Delegation unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth MdL legte in Halbe Kränze am Ehrenmal für die Toten des Zweiten Weltkrieges und für die Opfer des sowjetischen NKWD nach dem Zweiten Weltkrieg nieder.
Bestürzt waren die Teilnehmer der Delegation über die Veränderungen am und auf dem Waldfriedhof in Halbe. Liane Hesselbarth:
„Wie sollen die meistens schon älteren Hinterbliebenen denn jetzt noch zu den Gräbern ihrer in den letzten Kriegstagen gestorbenen Angehörigen kommen? Sie müssen jetzt viel weiter laufen als früher und dann noch fast über andere Gräber laufen, um an ihr Ziel zu gelangen. Ich mache mir große Sorgen, wie hier mit den Menschen, der Natur und der Infrastruktur umgegangen wird. Ist das der neue ‚Antifaschismus’, normalen Bürgern den Besuch einer Gedenkstätte unmöglich zu machen? Dieser Tag heißt nicht ‚Volkstrauertag’, damit nur noch der Freundeskreis Platzeck & Fritsch der Toten gedenken kann.”
Wenigstens blieb die Delegation von den Polizisten unbehelligt, die laut rbb in Halbe patrouillierten und u.a. die Schleifen an Trauergestecken zu kontrollieren hatten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Sigmar-Peter Schuldt, leitete, auch in seiner Eigenschaft als DVU-Landesvorsitzender, eine Delegation, die an einer Gedenkfeier auf dem Garnisonsfriedhof in Berlin-Neukölln teilnahm und dort ebenfalls Kränze niederlegte.
DVU beantragt öffentliche Ausschüsse
Verfasst von Abt. Presse unter Mitteilungen, Neues von den DVU-Abgeordneten, Neuigkeiten, Sigmar-Peter Schuldt
Am 26. August reichte die DVU-Fraktion einen Entschließungsantrag (Landtagsdrucksache 4/6638) zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg ein:
Künftig sollen die Sitzungen der Landtagsausschüsse grundsätzlich öffentlich stattfinden.
Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Sigmar-Peter Schuldt erläuterte den Antrag:
„Es ist eine alte Forderung der DVU, dass die Vorgänge in den Parlamenten für die Bürger transparent, also durchschaubar zu gestalten sind. Für die Sitzungen der Fachausschüsse gilt dies ganz besonders, denn hier wird das vorbereitet, worüber im Plenum des Landtages nur noch abgestimmt wird.”