Archiv für Kategorie Aktuelle Stunden

Fehler im Protokoll der 52. Präsidiumssitzung

Am 24. Juni 2009 tagte das Landtagspräsidium, dem ich angehöre. Auf dieser Sitzung wurde u.a. beschlossen, auf die eigentlich vorgesehene 89. Plenarsitzung am 3. Juli zu verzichten und den Landtag Brandenburg in seiner vierten Wahlperiode genau 88 Plenarsitzungen abhalten zu lassen.

Das hatte ich natürlich abgelehnt. In meinen Augen diente dieser Beschluss Zum Rest des Beitrags »

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Brandenburger Landtagsplenum am 1. Juli 2009

Die Redebeiträge, die am Mittwoch, dem 1. Juli 2009 in der 87. Plenarsitzung des Landtages Brandenburg gehalten wurden, stehen auch als Videos auf der Website des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zur Verfügung.

Direkt verlinken wir auf die Reden der DVU-Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth in der Aktuellen Stunde und des stellvertretenden DVU-Fraktionsvorsitzenden Michael Claus zur Großen Anfrage der DVU “Kriminalitätsentwicklung im Land Brandenburg seit dem Beitritt osteuropäischer Länder zum Schengen-Abkommen und dem damit verbundenen Wegfall systematischer Grenzkontrollen” (Landtagsdrucksache 4/7566) – Teil 1 und Teil 2

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88. Plenarsitzung: DVU-Reden zu den DVU-Anträgen

Inzwischen hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) die Videos mit den Redebeiträgen der Abgeordneten aus der 88. und letzten Landtagssitzung ins Netz gestellt. (Redebeiträge der 88. Plenarsitzung des 4. Brandenburger Landtages auf rbb-online.de)

Neben dem Beitrag von Birgit Fechner zur Aktuellen Stunde verlinken wir hier die Videos zu den Redebeiträgen der DVU-Volksvertreter zu den drei DVU-Anträgen, die an diesem 2. Juli 2009 im Landtagsplenum behandelt wurden.

  • Birgit Fechner in der Aktuellen Stunde zum Thema “Mehr Qualität für Bildung – Umsteuern jetzt”
  • Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
  • Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag“Schluss mit verfälschten Arbeitsmarktstatistiken!”
  • Markus Nonninger begründet den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
  • Markus Nonninger verteidigt den DVU-Antrag “Verbesserung des Zugangs von Arbeitslosen zum Arbeitslosengeld I durch Wiederherstellung der dreijährigen Anrechnungsfrist”
  • Birgit Fechner begründet den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”
  • Birgit Fechner verteidigt den DVU-Antrag “Kraft schenken, Freude vermitteln – Brandenburg unterstützt Opfer von Migrantengewalt an Berliner Schulen”

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Bildung — Brandenburgs schiefer Turm

Beide Unionsfraktionen reden in Aktueller Stunde über die brandenburgische Bildungspolitik und ihre Zukunft

Potsdam — Als Reaktion auf die Veröffentlichung des 2. Bundesländervergleichs der PISA-Studie am vergangenen Donnerstag befasste sich das 22. Plenum des Landtages Brandenburg heute auf Antrag der DVU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde mit der Bildungspolitik. Im Gegensatz zur üblichen Praxis beteiligte sich diesmal wenigstens eine weitere Landtagsfraktion, zur Volks- noch die Christdemokratische Union, mit einem themenbezogenen sachlichen Beitrag an der Diskussion.

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Aktuelle Stunde: “Liegt Brandenburgs Zukunft nur in der Metropolenregion?”

Die DVU-Landtagsfraktion hat heute eine Aktuelle Stunde zur demografischen Entwicklung im Land Brandenburg beantragt. Am 3. März soll im Landtag vor allem über das kürzlich von Ministerpräsident Platzeck verkündete “neue Leitbild” der Entwicklungspolitik diskutiert werden.

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Geschäftsordnungstricks „neuer Umgang mit der DVU“

Potsdam – Die brandenburgische Regierungsmehrheit will die parlamentarischen Möglichkeiten der kleinsten Oppositionspartei drastisch beschränken. Der Hauptausschuss segnete heute – gegen die Stimme der DVU – eine entsprechende Beschlussvorlage zur neuen Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg ab.

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DVU-Fraktion bringt Problematik der „Ausbildungsmisere“ vor den Landtag

Potsdam – Während der 83. Landtagssitzung am 25. September 2003 wird auf Antrag der Fraktion der Deutschen Volksunion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Problematiken der Ausbildungs- und Schulpolitik in Brandenburg“ stattfinden.

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DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzte Aktuelle Debatte zum Thema „Ökosteuergesetz“ durch

POTSDAM – Die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION im Landtag Brandenburg brachte während der 18. Plenarsitzung vom 12. Juli 2000 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Auswirkungen des Ökosteuergesetzes der Bundesregierung auf das Land Brandenburg“ ein. Zum Rest des Beitrags »

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