Archiv für Kategorie Tagesordnungen

Die DVU auf den Tagesordnungen der letzten Landtagssitzungen der 4. Wahlperiode

Nach den Entwürfen der Tagesordnungen werden die 87. und die 88. Plenarsitzung, die letzten beiden Plenen des Landtages Brandenburg, zusammen 40 Tagesordnungspunkte haben.

Der letzte Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung am Donnerstag, den 2. Juli 2009, ist ein Antrag der DVU-Fraktion zur Unterstützung von Opfern von Migrantengewalt an Berliner Schulen. Insgesamt vier Mal Zum Rest des Beitrags »

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Vier DVU-Tagesordnungspunkte im Plenum

In den Februarsitzungen des Landtages Brandenburg, also der 81. Plenarsitzung am 25. und der 82. Plenarsitzung am 26. Februar, stehen jeweils zwei von unserer DVU-Fraktion eingebrachte Themen auf der Tagesordnung. Sie können dies in unserer Rubrik Plenum nachlesen.

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Ausländerkriminalität und Datenschutz

Das sind die beiden Themen, welche die DVU-Fraktion zu den voraussichtlich 25 Tagesordnungspunkten der beiden Plenarsitzungen des Brandenburger Landtags im Januar beiträgt.

Angeregt durch aktuelle Diskussionen fordern wir erneut die Statistische Offenlegung der Straftaten von Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund im Land Brandenburg. Außerdem fordern wir, daß der gesamte Datenschutz in Brandenburg unter die Aufsicht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht kommt, weil wir die bisherige Praxis für untauglich halten.

Mehr zu unseren Anträgen und zu den Tagesordnungen finden Sie in unserer Rubrik Plenum.

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Bomben gegen das Plenum

Aufgrund der gestrigen Entschärfung von Fliegerbomben gerieten die Tagesordnungen der Dezember-Sitzungen des Landtages Brandenburg durcheinander und wir aktualisierten unsere Rubrik Plenum erst heute.

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Vier DVU-Tagesordnungspunkte

Für die 75. und 76. Plenarsitzung am Mittwoch und Donnerstag hat unsere DVU-Fraktion vier Tagesordnungspunkte eingereicht. Sie entnehmen sie unserer frisch aktualisierten Rubrik Plenum.

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