Archiv für Kategorie Programmatik

Immer wieder werden unsere Abgeordneten, besonders der umweltpolitische Fraktionssprecher, Norbert Schulze, von Bürgern um Stellungnahmen zu Genforschung, Gentechnik, Genmanipulation usw. gebeten.

Wir werden gefragt, wie wir die sogenannten Freilandversuche beurteilen, bei denen beispielsweise genmanipulierter Mais auf normalen Feldern freigesetzt wird.

Die Bürger möchten wissen, was wir davon halten, dass Produkte, die genmanipulierte Zutaten enthalten, im Laden nicht von Produkten ohne Genmanipulation zu unterscheiden sind.

Natürlich sollen wir auch unsere Meinung zu Zukunftsvisionen sagen, bei denen Versicherungsunternehmen oder auch Arbeitgeber vor Vertragsabschluß einen Gentest verlangen.

Auf diese und viele andere Fragen zum Thema sind differenzierte Antworten nötig.

Der Bürger im Mittelpunkt

Im Parteiprogramm der Deutschen Volksunion heißt es in Abschnitt 6 (Der Bürger im Mittelpunkt):

„… Die Unantastbarkeit der Rechte jedes einzelnen Bürgers, die Beachtung seiner Menschenwürde und die Respektierung seiner Grundrechte sind der unbedingte Kern freiheitlicher Rechtsstaatlichkeit. …”

In Bezug auf Gentechnologie heißt das für uns beispielsweise, dass der Bürger als Verbraucher, als Konsument, das Recht haben muss, selbst zu entscheiden, ob er Produkte kauft, die mit Hilfe von Gentechnik hergestellt wurden, oder ob er gentechnikfreie Lebensmittel usw. bevorzugt.

Die derzeitigen Regelungen gehen uns da nicht weit genug, weil sie beispielsweise geringfügige ungewollte Verunreinigungen mit genmanipuliertem Material ungekennzeichnet lassen. Ebensowenig muss beispielsweise auf Milch und Fleisch vermerkt werden, ob die Tiere mit genmanipuliertem Futter ernährt wurden.

Dadurch wird unserer Ansicht nach die Entscheidungsfreiheit der Bürger in unzulässiger Weise eingeschränkt.

Auch sind wir der Ansicht, dass es eine Verletzung der Menschenwürde wäre, wenn Bewerber um einen Arbeitsplatz oder Antragsteller bei einer Versicherung aufgrund von Gentests abgelehnt oder nur unter Einschränkungen angenommen werden.

Hilfe für den Mittelstand und die deutschen Bauern

Im DVU-Parteiprogramm steht in Abschnitt 9 (Hilfe für den Mittelstand und die deutschen Bauern) u.a.:

„… Wir haben zum Ziel die Erhaltung des bäuerlichen Familienbetriebes, einschließlich des Zuerwerbsbetriebs, und fordern die Abkehr von der EU-Massenproduktion in Agrarfabriken. Die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel ist zu fördern. …”

Viele gentechnische Veränderungen an Pflanzen und Tieren zielen gerade darauf ab, ihre Eignung für solche Agrarfabriken zu verbessern. Und – schlimmer noch – einige Genmanipulationen zwingen die Bauern in eine Abhängigkeit von großen Gen-Konzernen. Das lehnen wir ausdrücklich ab.

Die Auswirkungen der Gentechnologie auf unsere Nahrungsmittel sind viel zu wenig erforscht, um wirklich ausschließen zu können, dass sie sich schädlich auf unsere Gesundheit auswirken. Die Erzeugung potentiell gefährlicher Nahrungsmittel lehnen wir ebenfalls ab.

Verstärkter Umwelt- und Tierschutz

Im 11. Abschnitt (Verstärkter Umwelt- und Tierschutz) des Parteiprogramms finden wir das wichtigste Argument:

„… Der Schutz der natürlichen Grundlagen allen Lebens muss durch Aufklärung und durch staatliche Maßnahmen verwirklicht werden. …”

Wenn der moderne Mensch direkt im Erbgut von Lebewesen Veränderungen vornimmt, greift er in die natürlichen Grundlagen des Lebens ein.

Am 13. April 2005 sagte der umweltpolitische Fraktionssprecher Norbert Schulze dazu im Landtag:

„Wir sind der einhelligen Auffassung, dass … man dem Schöpfer nicht ins Handwerk pfuschen sollte.”

Man muss kein Christ sein, um solchen Eingriffen skeptisch gegenüberzustehen.

Schaffung von Arbeitsplätzen

Unter der Überschrift Schaffung von Arbeitsplätzen fordert die DVU in Abschnitt 5 ihres Parteiprogramms u.a. … die Förderung von Zukunftstechnologien.

Dazu sagte Norbert Schulze am 13. April 2005 im Landtag:

„Die gesamte Gentechnik ist historisch gesehen viel zu jung, um über ihre Auswirkungen für Mensch und Natur in der Zukunft schon jetzt aussagekräftige Schlüsse ziehen zu können.”

Genetische Veränderungen bei Tieren und Pflanzen gab und gibt es sowohl in der Natur als auch durch die traditionelle Zucht immer wieder. Doch die Möglichkeiten der Gentechnik eröffnen hier völlig neue und oft beängstigende Möglichkeiten.

Die neue Technologie muss im Rahmen unserer traditionellen ethischen und moralischen Grundsätze weiter erforscht werden. Risiken für uns Menschen genauso wie für unsere Mitgeschöpfe müssen so weit wie irgend möglich ausgeschlossen werden, damit aus der Gentechnologie tatsächlich eine aussichtsreiche Zukunftstechnologie werden kann.