Prosa – politische Texte von Liane Hesselbarth

  • Die neue Hausordnung, der rbb, die Wahrheit und die Verfassung — Kommentar vom 5. Juni 2009 — Am 3. Juni berichtete der rbb in seiner Fernsehsendung “Brandenburg aktuell” über die neue Hausordnung des Landtages. Dass man es dabei mit den Fakten nicht so genau nahm, kann niemanden verwundern, der die Hofberichterstattung des Sozi-Senders schon länger verfolgt. …
  • BGH: Brandenburg handelte sittenwidrig — Betrachtungen vom 6. Februar 2008 — Das Land Brandenburg hat Erben von Bodenreformland heimlich und illegal enteignet, sich den Grund und Boden der gesetzlichen Eigentümer sittenwidrig angeeignet. So entschied der Bundesgerichtshof vor wenigen Tagen in einem Fall, doch möglicherweise gibt es noch 5.000 weitere solche Fälle. …
  • Entgegnung zur Leipziger Erklärung der ostdeutschen IHK-Chefs
  • Eine dicke Entschuldigung, ein Bauernopfer und alles zurück auf Anfang
    Die Rechnungshof-Affäre des Matthias Platzeck und wie er sie beenden könnte — Gedanken vom 1. März 2007
    Seit dem Rücktritt von Gisela von der Aue als Präsidentin des Landesrechnungshofes jagt ein Skandal den anderen.
    Die Aufgabe des Rechnungshofes ist es, das Finanzgebahren auch der Landesregierung zu kontrollieren. Er ist ein Verfassungsorgan.
    Da war es schon ein ziemlicher Skandal, daß ausgerechnet der Ministerpräsident, also der Chef der zu kontrollierenden Behörden, sich selbst seinen Kontrolleur aussuchen wollte. In Bananenrepubliken mag das üblich sein, in einem demokratischen Rechtsstaat hat solch ein Verhalten nichts zu suchen.     … alles lesen
  • Rot-schwarzer Filz
    Matthias Platzecks Getreue bekommen schöne Posten — die Beamten sollen bluten — Beitrag zur Gutsherrenmentalität vom 29. November 2006
    Am 28. November 2006 hatte Matthias Platzeck den Bogen überspannt. Sein Versuch, den zukünftigen Oberbürgermeister von Cottbus und Noch-Minister Frank Szymanski für eine juristische Sekunde wieder zum Staatssekretär zu machen, um ihm seine Pensionsansprüche zu sichern, wurde in der Kabinettssitzung abgelehnt.
    Doch das ist beileibe keine Abkehr von der Gutsherrenmentalität, mit der die rot-schwarze Koalition Brandenburg regiert. …     alles lesen
  • Bilder können nicht lügen — Persönliche Betrachtungen vom 16. November 2006 über die Ehrlichkeit von Fernsehbildern
    Bilder können nicht lügen
    … aber manchmal eben doch
    Gestern Abend saß ich gemütlich zu Hause und schaute mir die rbb-Nachrichten an.
    Darin wurde auch über die gescheiterten Pläne für die Errichtung eines Landtagsschlosses auf dem „Alten Markt” in Potsdam berichtet. In diesem Zusammenhang gab es einen kurzen Film über die Sitzung des Baubeirates des Landtages, der sich gestern mit diesem Thema beschäftigt hatte.
    Und da kam ich ins Grübeln. …     alles lesen
  • Brot und Spiele — Gedanken zur Unterschicht-Debatte
    Im Oktober 2006 entdeckte die bundesdeutsche Politik das Phänomen der Unterschicht.
    Auch der ehemalige brandenburgische Sozialminister und derzeitige Chef der SPD-Landtagsfraktion, Günter Baaske, ließ sich zu diesem Thema interviewen. Der hanebüchene Unsinn, den er dabei verzapfte, inspirierte mich zu diesem Artikel.
    Politiker haben viele Methoden, mit Problemen fertig zu werden. Gerade bei Sozialdemokraten ist es beliebt, Problembereiche, in denen man komplett versagt hat, dadurch zu bereinigen, daß man sie umbenennt. …     alles lesen
  • Bruno der Bär ist tot. — Kurze Gedanken vom 26. Juni 2006
  • Jugendliche sollen schlechte Politik ausbaden
    Weil sich die Bundesregierung bei Hartz-IV gründlich verrechnet hat, will sie jungen Arbeitslosen weniger Arbeitslosengeld 2 zahlen. Arbeitslose Erwachsene unter 25 Jahren bekommen künftig nur noch soviel Geld wie ein mit den Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft lebendes Kind. 500 Millionen Euro sollen dadurch eingespart werden, dass Jugendliche und junge Erwachsene nicht bei ihren Eltern ausziehen.
    Wieder einmal müssen die jungen Menschen, die doch eigentlich unsere Zukunft sein sollen, die Fehler der Politik ausbaden.
    Schlimmer noch, …     alles lesen
  • Förderung und Vertrauen in die Jugend Brandenburgs – das ist unsere gemeinsame Zukunft.
    Außerhalb meiner Tätigkeit in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur bewegt mich als Mutter eines gerade erwachsenen Sohnes ganz besonders die Frage, was aus den jungen Menschen in unserem Land wird.
    Es ist sehr bedauerlich und beklagenswert zugleich, dass unsere Jugendlichen hier in unserem schönen Brandenburg …     alles lesen
  • Protest anmelden — Interview aus dem September 2004
    Hesselbarth: In einem kurzen Anfall von Objektivität berichtete der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) am 23. Juli dieses Jahres über unsere Landtagsarbeit. Ich zitiere: So oft, wie Liane Hesselbarth, hat kein anderer Abgeordneter geredet. 198mal ergriff die 42jährige Vorsitzende der fünfköpfigen DVU-Fraktion allein bis Ende des vergangenen Jahres im Landtag das Wort. … alles lesen