Antworten der Brandenburger Landesregierung auf Große Anfragen der DVU-Landtagsfraktion

Zwei technische Hinweise: Die Drucksachen liegen als PDF-Dokumente außerhalb unseres Einflussbereichs auf dem Server des Landtages und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster.

Sie können sich jeweils die PDF-Datei mit der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der DVU-Fraktion ansehen. Der Wortlaut der Großen Anfrage ist jeweils enthalten.

Ausnahmen: Bei Großen Anfragen, auf welche die Antwort der Landesregierung uns noch nicht als PDF-Datei vorliegt, finden Sie die PDF-Datei der Drucksache mit der Großen Anfrage.

Große Anfragen der DVU-Fraktion

3. Wahlperiode – 1999 bis 2004

1. Große Anfrage 4: Volkshaus in Strausberg (Landtagsdrucksache 3/217)
2. Antwort auf Große Anfrage 1: Abwasserbeseitigung und -aufarbeitung im Lande Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/613)
3. Antwort auf Große Anfrage 2: Alternatives Jugendprojekt 1260 e. V. (Horte) in Strausberg (Landtagsdrucksache 3/614)
4. Antwort auf Große Anfrage 3: Gewerbegebiet Strausberg-Nord (Landtagsdrucksache 3/615)
5. Antwort auf Große Anfrage 8: Wegfall von Arbeitsplätzen im Land Brandenburg im Jahr 1999 (Landtagsdrucksache 3/1377)
6. Antwort auf Große Anfrage 6: Verschuldung von Kommunen im Land Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/1391)
7. Antwort auf Große Anfrage 14: Betäubungsmittelkriminalität (Landtagsdrucksache 3/2364)
8. Antwort auf Große Anfrage 17: Polizeistrukturreform (Landtagsdrucksache 3/2498)
9. Antwort auf Große Anfrage 23: Beabsichtigter Bau einer neuen Bundesstraße mit Grenzübergang („Grenzübergang Hohenwutzen Süd”) durch das Oderbruch (Landtagsdrucksache 3/2869)
10. Antwort auf Große Anfrage 32: Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte im Land Brandenburg in westliche Bundesländer (Landtagsdrucksache 3/3738)
11. Antwort auf Große Anfrage 33: Organisierte Kriminalität in Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/3759)
12. Antwort auf Große Anfrage 35: Konzeption der Landesregierung, Entscheidungsstrukturen sowie private Beteiligungen von Entscheidungsträgern im Zusammenhang mit Genehmigungen für Klärwerke, deren Infrastruktur und deren wirtschaftlichen, soziale, umweltpolitische Auswirkungen für das Land Brandenburg sowie für seine Bürgerinnen und Bürger (Landtagsdrucksache 3/3760)
13. Antwort auf Große Anfrage 39: Vollzug der Freiheitsstrafe in den Justizvollzugsanstalten Brandenburgs (Landtagsdrucksache 3/4223)
14. Antwort auf Große Anfrage 41: Tierschutz bei Tiertransporten (Landtagsdrucksache 3/4284)
15. Antwort auf Große Anfrage 44: Touristische Basisstation „Lausitzring” (Landtagsdrucksache 3/4716)
16. Antwort auf Große Anfrage 51: Integration und Sicherstellung der Integration von Spätaussiedlern sowie deren miteinreisenden Angehörigen im Land Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/5413)
17. Antwort auf Große Anfrage 52: Integration und Sicherstellung der Integration von Kindern, Jugendlichen und
    Heranwachsenden aus Familien ausländischer Herkunft mit genehmigtem Aufenthalt im Land Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/5414)
18. Antwort auf Große Anfrage 59: Zivil? und Katastrophenschutz im Land Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/5856)
19. Antwort auf Große Anfrage 65: Entwicklung der haushaltspolitischen Lage des Landes Brandenburg (Landtagsdrucksache 3/6585)
20. Antwort auf Große Anfrage 64: Zukunft des Großflughafenprojektes BBI (Berlin?Brandenburg?International) am Standort Schönefeld (Landtagsdrucksache 3/6605)
21. Antwort auf Große Anfrage 69: Asylbewerber, ausreisepflichtige Ausländer und Leistungsmißbrauchsfälle (Landtagsdrucksache 3/7643)

4. Wahlperiode – ab 2004

1. Die demografische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Lebensbereiche der Menschen in Brandenburg sowie ihre Folgen für die politischen Handlungsfelder – Landtagsdrucksache 4/1056
   
2. Mögliche Erweiterung der Ermittlungen mit DNA?Analysen, die Eingriffsqualität des DNA?Tests, sich daraus ergebende rechtliche Grenzen und die beabsichtigte Bundesratsinitiative des Landes Bayern – Landtagsdrucksache 4/1153
   
3. Auswirkungen des mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts verhängten vorläufigen Baustopps auf das Flughafenprojekt BBI und die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafenumfeldes – Landtagsdrucksache 4/1565
4. Ein Jahr EU?Osterweiterung – I. Wirtschaft – Landtagsdrucksache 4/1941
5. Ein Jahr EU-Osterweiterung – II. Verkehrsinfrastruktur und grenzüberschreitender Verkehr – Landtagsdrucksache 4/1933
6. Ein Jahr EU-Osterweiterung – III. Entwicklungen in Landwirtschaft und Umweltschutz – Landtagsdrucksache 4/1934
7. Ein Jahr EU-Osterweiterung – IV. Allgemeine Fragen zur EU-Förderpolitik in Brandenburg und zur weiteren Entwicklung der Europäischen Union – Landtagsdrucksache 4/1935
8. Ein Jahr EU-Osterweiterung – V. Arbeit, Soziales und Gesundheit – Landtagsdrucksache 4/1942
9. Ein Jahr EU-Osterweiterung – VI. Innen- und sicherheitspolitische Auswirkungen der EU-Osterweiterung – Landtagsdrucksache 4/1943
10. Nachfragen und Ergänzungen zur Kleinen Anfrage „Die DDR im Geschichtsunterricht, Drs. 4/1456 und 4/1571 – Ergänzungsfragen zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Saskia Funck (CDU) und zu den Antworten der Landesregierung (Drs. 4/1443)“ – Landtagsdrucksache 4/2111
11. Graffiti-Straftaten in Brandenburg – Landtagsdrucksache 4/3658
    
12. Verhinderung einer genehmigten Demonstration in Halbe am 12. November 2005 – Landtagsdrucksache 4/2982
    
13. Die jüngste Entwicklung der HIV-Neuinfizierungen in Brandenburg und in Berlin nebst der sich hieraus für das Land Brandenburg ergebenden Folgen – Landtagsdrucksache 4/3024
    
14. Kinderarmut in Brandenburg – Landtagsdrucksache 4/4149
    
15. Situation der Senioren im Land Brandenburg – Landtagsdrucksache 4/4585
16. Die Globalisierung und ihre Auswirkungen auf das Land Brandenburg, seine Bürger und Unternehmen I — Wirtschaft – Landtagsdrucksache 4/5368
17. Die Globalisierung und ihre Auswirkungen auf das Land Brandenburg, seine Bürger und Unternehmen II — Arbeit / Soziales – Landtagsdrucksache 4/5369
18. Die Globalisierung und ihre Auswirkungen auf das Land Brandenburg, seine Bürger und Unternehmen III — Innere Sicherheit – Landtagsdrucksache 4/5370
19. Die Globalisierung und ihre Auswirkungen auf das Land Brandenburg, seine Bürger und Unternehmen IV — Demografische Entwicklung – Landtagsdrucksache 4/5371
20. Die Globalisierung und ihre Auswirkungen auf das Land Brandenburg, seine Bürger und Unternehmen V — Öffentliche Haushalte und internationale Verflechtungen – Landtagsdrucksache 4/5372
21. Versorgungsnotstand im Brandenburger Gesundheitswesen – Landtagsdrucksache 4/7465
22. Kriminalitätsentwicklung im Land Brandenburg seit dem Beitritt osteuropäischer Länder zum Schengen-Abkommen und dem damit verbundenen Wegfall systematischer Grenzkontrollen – Landtagsdrucksache 4/7566